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Fragen und Antworten zur Kirchenvorstandswahl am 13. Juni 2021

Am 13. Juni 2021 sind in den Kirchengemeinden der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau (EKHN) die wahlberechtigten Gemeindemitglieder aufgerufen, neue Kirchenvorstände zu wählen.

Der Kirchenvorstand ist das oberstes Leitungsorgan der jeweiligen Kirchengemeinde und entscheidet in geistlichen und rechtlichen Fragen.

Die wichtigsten Fragen rund Kirchenvorstandswahl werden wir hier beantworten.

Wer darf den Kirchenvorstand wählen?

"Die Mitglieder des Kirchenvorstandes werden von den wahlberechtigten Gemeindemitgliedern in gleicher, freier, allgemeiner, geheimer und unmittelbarer Wahl gewählt" (§ 2 Absatz 1 KGWO).

Berechtigt den Kirchenvorstand zu wählen sind "alle Gemeindeglieder, die am Wahltag das 14. Lebensjahr vollendet haben." (§ 2 Absatz 2 KGWO). Anknüpfungspunkt ist hier die Erlangung der Religionsmündigkeit mit der Vollendung des 14. Lebensjahres. Die Konfirmation als weitere Voraussetzung für das aktive Wahlrecht ist im Vergleich zu früheren Kirchenvorstandswahlen nicht mehr notwendig.

 

 

Wie setzt sich das Wählerverzeichnis zusammen?

Um bei der Kirchenvorstandswahl wahlberichtigt zu sein, müssen Sie im Wählerverzeichnis der Evangelischen Mirjamgemeinde Offenbach stehen. "Das Verzeichnis der Wahlberechtigten wird aus dem Gemeindemitgliederverzeichnis gebildet. Es enthält: Zuname, Vorname, Geburtstag, Wohnung. (§ 3 Absatz 1 KGWO)" Es enthält alle Mitglieder, die am Wahltag Mitglied der Kirchengemeinde sind. Die Zugehörigkeit zur Kirchengemeinde beginnt durch Zuzug, Umgemeindung oder Eintritt.

Eine Stichtagsregelung besteht nicht mehr. Dies bedeutet, dass auch neu Zugezogene an der Kirchenvorstandswahl teilnehmen können. Dazu muss nur nachgewiesen werden, dass man Mitglied in der Kirchengemeinde ist, beispielsweise durch Kopie des Meldeformulars des Einwohnermeldeamtes. Wahlberechtigte Gemeindemitglieder können und müssen nun also bis zur Wahlhandlung am Wahltag in das Wählerverzeichnis nach § 3 Abs. 3 aufgenommen werden.

 

 

Gibt es eine Einsichtmöglichkeit in das Wählerverzeichnis?

Vom 17. Mai bis zum 31. Mai 2021 können Gemeindemitglieder im Gemeindebüro der Ev. Mirjamgemeinde nach vorheriger Terminvereinbarung unter Einhaltung der üblichen Corona-Schutzmaßnahmen Einsicht in das Wählerverzeichnis nehmen, um Auskunft zu erhalten, mit welchen Angaben sie dort eingetragen sind. Werden Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten festgestellt, ist das Wählerverzeichnis durch den Kirchenvorstand zu berichtigen. Dies ist bis zum Wahltag möglich.

 

 

Wann und wo kann ich den Kirchenvorstand wählen?

Aufgrund der Corona-Pandemie hat der Kirchenvorstand der Ev. Mirjamgemeinde entschiedenen die Kirchenvorstandswahl nur in allgemeiner Briefwahl durchzuführen.

Alle Wahlberechtigten bekommen ab dem 3. Mai 2021 unaufgefordert die Briefwahlunterlagen zugestellt. Der ausgefüllte Wahlbrief kann vom den Wähler*innen entweder kostenfrei per Post an die Ev. Mirjamgemeinde zurückgesendet oder bei dem Wahlvorstand abgegeben werden. Bitte Beachten: Der Wahlbrief muss so rechtzeitig übersendet werden, dass er bis spätestens am 13. Juni 2021, dem Wahltag, bis 18:00 Uhr in der Lutherkirche (Waldstr. 74 - 76) beim Wahlvorstand eingeht!

 

 

Wie erhalte ich die Briefwahlunterlagen?

Aufgrund der Corona-Pandemie hat der Kirchenvorstand der Ev. Mirjamgemeinde entschiedenen die Kirchenvorstandswahl am 13.6.2021 nur in allgemeiner Briefwahl durchzuführen. Alle Wahlberechtigten bekommen ab dem 3. Mai 2021 unaufgefordert die Briefwahlunterlagen zugestellt.

Neue Gemeindemitglieder können auf Anfrage die Briefwahlunterlagen für die Kirchenvorstandswahlen im Gemeindebüro der Evangelischen Mirjamgemeinde anfordern.

Was ist bei der Briefwahl zu beachten?

Ein "Wegweiser für die Briefwahl" mit einer Anleitung, was zu beachten ist, liegt den Wahlunterlagen bei, die alle Wahlberechtigten zugestellt bekommen.

Zwei Dinge wollen wir hier besonders erwähnen: 1) Der Wahlbrief muss bis spätestens 18:00 Uhr am 13. Juni 2021 in der Lutherkirche (Waldstr. 74 - 76) beim Wahlvorstand eingehen. 2) Der Briefwahlschein muss mit Angabe von Datum und Ort unterschrieben sein. Nur dann ist die Stimmabgabe bei der Briefwahl gültig. Der Briefwahlschein muss in amtlichen roten Wahlbriefumschlag gelegt werden, nicht in den amtlichen blauen Wahlumschlag!

 

 

Wie viele Personen werden in den Kirchenvorstand gewählt?

Die Zahl der zu wählenden Mitglieder wird vom Kirchenvorstand beschlossen. Sie hängt von der Anzahl der Gemeindeglieder einer Kirchengemeinde ab. Sie beträgt in Gemeinden über 2.000 Gemeindemitgliedern 8 bis 21 Personen. Der Kirchenvorstand der Ev. Mirjamgemeinde hat die Anzahl auf 12 Mitglieder festgelegt. Neu ist, dass es nun möglich ist, nur so viele Kandidierende aufzustellen, wie auch zu wählen sind.

 

Was bedeutet Einheitswahl?

Anders als bei der letzten Kirchenvorstandswahl im Jahr 2015, die als "unechte Bezirkswahl" durchgeführt wurde, wird sie diesmal wieder als "Einheitswahl" durchgeführt. Dies bedeutet die Kirchengemeinde bildet für das gesamte Gemeindegebiet nur einen Wahlbezirk. Es wurde also für die gesamte Kirchengemeinde ein Wahlvorschlag aufgestellt.

 

Was ist beim Ausfüllen des Stimmzettels zu beachten?

Die Kirchenvorstandswahl ist öffentlich. Die Stimmabgabe selbst ist geheim. Die Ausübung des Wahlrechts ist eine höchstpersönliche Rechtshandlung, die keine Stellvertretung zulässt. Die wahlberechtigten Gemeindemitglieder können sich jedoch einer Helferin oder eines Helfers bedienen, wenn sie den Stimmzettel nicht ohne Hilfe ausfüllen können. Die Hilfeleistung hat sich dabei selbstverständlich auf die Erfüllung der Wünsche des oder der Wahlberechtigten zu beschränken.

 

 

Was bedeutet Listenwahl?

Einer der gravierendsten Punkte bei der Überarbeitung des Wahlrechts durch die Kirchensynode der EKHN ist die Einführung eines weiteren Wahlverfahrens: die Möglichkeit der Listenwahl. Nach der Kirchengemeindewahlordnung ist es nun möglich, nur so viele Kandidierende aufzustellen, wie auch zu wählen sind. Der Kirchenvorstand der Ev. Mirjamgemeinde hat sich für diese Wahlverfahren entschiedenen.

Allerdings: Kandidierende sind in diesem Fall aber nur dann gewählt, wenn sie mehr als 50% der abgegebenen Stimmen erhalten!

 

 

Wie werden die Stimmen vergeben?

Die wahlberechtigten Gemeindemitgliedern haben zwei Möglichkeiten der Stimmabgabe: Entweder im Abschnitt A des Stimmzettels mit einer Stimmabgabe alle Kandidierenden zu Wählen, also die ganze Liste.

Oder im Abschnitt B die Kandidierenden einzeln zu Wählen. In diesem Fall können maximal so viele Stimmen abgeben werden, wie Kirchenvorstandsmitglieder zu wählen sind, also 12 Stimmen.

Für den Fall, dass sowohl die gesamte Liste als auch einzelne Kandidierende angekreuzt sind, sind nach der Kirchengemeindewahlordnung nur die an die Kandidierenden vergebenen Einzelstimmen zu berücksichtigen.

 

 

Wer ist gewählt?

Gewählt sind die Kandidierenden, die mindestens 50% der abgegebenen Stimmen erhalten haben.

Wahlberechtigte Gemeindemitglieder, die möchten, dass alle Kandidierenden gewählt werden, können bei der Stimmabgabe auf ihrem Stimmzettel (Abschnitt A) die ganze Liste ankreuzen.

 

 

Wann ist die Stimmabgabe ungültig?

"Die Stimmabgabe erfolgt geheim durch Ankreuzen oder durch eine andere eindeutige Kennzeichnung (...)" (§ 18a Absatz 1 KGWO) Stimmzettel sind ungültig, wenn sich aus ihnen der Wille der Wähler*in nicht zweifelsfrei ergibt. Ebenfalls ungültig wird die Stimmabgabe, wenn der Briefwahlschein nicht mit Angabe von Datum und Ort unterschrieben ist.

 

 

Wann und wo werden die Stimmen ausgezählt?

Nach dem Ende der Wahlhandlung am 13. Juni 2021 um 18.00 Uhr wird der Wahlvorstand alle eingegangenen Stimmen ab ca. 18:15 Uhr in öffentlicher Sitzung in der Lutherkirche auszählen.

 

 

Wann wird das Ergebnis der Wahl bekannt gegeben?

Nach der Auszählung der abgegebenen Stimmen stellt der Wahlvorstand das vorläufige Wahlergebnis fest und gibt es bekannt. Das Wahlergebnis wird ebenfalls im Gottesdienst bekannt gegeben.

"Gegen das Wahlergebnis kann jedes wahlberechtigte Gemeindemitglied binnen einer Woche nach Bekanntgabe im Gottesdienst schriftlich beim Kirchenvorstand Einspruch erheben. Der Einspruch kann nur auf Mängel des Verfahrens zur Aufstellung des Wahlvorschlags oder des Wahlverfahrens oder auf Einwendungen gegen die Wählbarkeit einer gewählten Kandidatin oder eines gewählten Kandidaten gestützt werden." (§ 22 Absatz 2 KGWO)

 

 

Wann beginnt die Amtszeit des neuen Kirchenvorstandes?

Die Amtszeit des neuen Kirchenvorstandes beginnt am 1. September 2021. Die reguläre Amtszeit der Kirchenvorstände beträgt 6 Jahre.

Anfang September werden die gewählten Kirchenvorstandsmitglieder in einem Gottesdienst in ihr Amt eingeführt. Sie legen dabei das Versprechen nach Artikel 13 Absatz 6 der Kirchenordnung ab. Dieses Versprechen lautet: "Ich gelobe vor Gott und dieser Gemeinde, den mir anvertrauten Dienst sorgfältig und treu zu tun in der Bindung an Gottes Wort gemäß dem Bekenntnis und nach den Ordnungen unserer Kirche und unserer Gemeinde."

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